Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für die über diesen Internet-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen Marvin Thomas Rabe (nachfolgend "Bonsai CMS") und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden zurückgewiesen.
2. Zustandekommen des VertragesDie Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot von Bonsai CMS auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Bonsai CMS allein maßgeblich an.
Bonsai CMS bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Bonsai CMS dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Bonsai CMS eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
3. EigentumsvorbehaltDie gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Bonsai CMS.
4. FälligkeitDie Zahlung des Kaufpreises ist mit Vertragsschluss fällig.
5. GewährleistungDie Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber Bonsai CMS gilt die Regelung in § 6 dieser AGB.
Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen und bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat Bonsai CMS dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Die vorstehende Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadensersatzansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung Bonsai CMS'', seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Gegenüber Unternehmern ebenfalls ausgenommen von der Verkürzung der Verjährungsfristen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB.
Eine Garantie wird von Bonsai CMS nicht erklärt.
6. HaftungsausschlussSchadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen Bonsai CMS's, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
Von dem oben genannten bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist, z.B. hat Bonsai CMS dem Kunden die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu übergeben und das Eigentum an ihr zu verschaffen. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung Bonsai CMS'', seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
7. Abtretungs- und VerpfändungsverbotDie Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber Bonsai CMS zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ohne Zustimmung Bonsai CMS'' ausgeschlossen, sofern der Kunde nicht ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.
8. AufrechnungEin Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellte Forderung rechtskräftig festgestellt wurde oder unbestritten ist.
9. Rechtswahl & GerichtsstandAuf die vertraglichen Beziehungen zwischen Bonsai CMS und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Bonsai CMS ist Delmenhorst, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
10. Salvatorische KlauselSollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Datenschutzvereinbarungen
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Besuchs auf unserer Webseite ist uns wichtig. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten während Ihres Besuchs auf unserer Webseite erfasst und wie diese verwendet werden:
1. Erhebung und Verarbeitung von DatenJeder Zugriff auf unsere Webseite und jeder Abruf einer auf der Webseite hinterlegten Datei wird protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain. Zusätzlich werden die IP-Adressen der anfragenden Rechner protokolliert. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage oder Registrierung, machen.
2. Nutzung und Weitergabe personenbezogener DatenSoweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn Ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
3. AuskunftsrechtSie können Ihre personenenbezogenen Daten schriftlich bei uns anfordern.
Lizenzvertrag für "Bonsai CMS"-Softwareprodukte
Bitte lesen Sie diesen Softwarelizenzvertrag („Lizenz“) sorgfältig durch, bevor sie die "Bonsai CMS"-Software in Betrieb nehmen. Indem Sie die "Bonsai CMS"-Software verwenden, erklären Sie Ihr Einverständnis mit den Bestimmungen des nachstehenden Lizenzvertrags. Verwenden Sie die Software nicht, wenn Sie mit den Bestimmungen dieses Lizenzvertrags nicht einverstanden sind.
1. NutzungsrechteBonsai CMS erteilt Ihnen hiermit eine nicht-exklusive, nicht-übertragbare Lizenz für die Nutzung der „Bonsai CMS“-Software zu den in dieser Vereinbarung genannten Bedingungen. Alle Rechte die Ihnen nicht ausdrücklich erteilt wurden, behält sich Bonsai CMS vor. Ausschließlich der Datenträger, auf dem sich die „Bonsai CMS“-Software befindet, geht in Ihr Eigentum über. Die Lieferung des Quellcodes gehört nicht zum Lieferumfang. Bonsai CMS ist Inhaber sämtlicher Schutz-, Urheber- oder sonstiger Rechte an der „Bonsai CMS“-Software sowie der dazugehörenden Benutzerdokumentation. Hinweise auf Schutz-, Urheber- oder sonstiger Rechte, die sich auf oder in der Software befinden, dürfen weder verändert, beseitigt noch sonst unkenntlich gemacht werden. Die Hinweise müssen für das menschliche Auge lesbar sein. Diese Lizenz umfasst auch von Bonsai CMS bereitgestellte Aktualisierungen, die das Original-Softwareprodukt ersetzen und/oder ergänzen, außer eine solche Aktualisierung umfasst eine separate Lizenz. Sie sind nicht dazu berechtigt Änderungen oder weitere Vervielfältigungen der „Bonsai CMS“-Software vorzunehmen, auch nicht teilweise oder vorübergehend, gleich welcher Art und mit welchen Mitteln. Eine unzulässige Vervielfältigung stellt auch der Ausdruck des Programmcodes dar. Änderungen, zu denen Bonsai CMS nach Treu und Glauben die Zustimmung nicht verweigert werden kann (§ 39 Abs. 2 UrhG), sind statthaft.
1.1 DemoversionDie „Bonsai CMS“-Software wird ohne Lizenzschlüssel bereitgestellt („Demoversion“). Die Demoversion berechtigt Sie zur Einzelnutzung der „Bonsai CMS“-Software im Rahmen eines normalen Gebrauchs. Dieser umfasst die „Bonsai CMS“-Installation, das Laden der „Bonsai CMS“-Software in den Arbeitsspeicher und seinen Ablauf. Sie dürfen die Demoversion auf allen unterstützten Rechnerplattformen verwenden, um Informationssysteme und Online-Applikationen testweise aufzubauen und im Internet oder Intranet vorübergehend zu veröffentlichen. Eine Veröffentlichung gilt als vorübergehend, wenn sie nicht länger als 60 Tage besteht. Unterbrechungen von weniger als 30 Tagen verlängern den zulässigen Zeitraum dabei nicht. Nach Ablauf der 60 Tage verpflichten Sie sich dazu einen Lizenzschlüssel gegen eine Lizenzgebühr zu erwerben und („Vollversion“) oder die „Bonsai CMS“-Software von sämtlichen Datenträgern zu entfernen. Privatpersonen, Künstler und Vereine dürfen die Demoversion nach Ablauf der 60 Tage die „Bonsai CMS“-Software weiterhin ohne Eingabe eines Lizenzschlüssels verwenden, sofern die von Bonsai CMS eingestellte Werbeeinblendungen weiterhin sichtbar ist.
1.2 VollversionSie können die Demo-Version gegen Zahlung einer Lizenzgebühr zu einer Vollversion aufrüsten. Technisch geschieht dies durch das Eingeben eines Lizenzschlüssels, den Sie nach Zahlung der Lizenzgebühr von Bonsai CMS erhalten. Mit Eingabe des Lizenzschlüssels werden alle Beschränkungen der Demoversion aufgehoben, und Sie erhalten das Recht zu einer dauerhaften Veröffentlichung von Informationssystemen und Online-Applikationen. Bei Zahlung der Lizenzgebühr müssen Sie angeben, unter welcher Netzwerkadresse die Vollversion verfügbar ist. Der Lizenzschlüssel ist ausschließlich für diese eine Adresse gültig. Falls Sie eine fehlerhafte Adresse angeben, lässt sich die Demoversion nicht zur Vollversion aufrüsten. Sie haben keinen Anspruch auf Umtausch eines ungültigen Lizenzschlüssels gegen einen gültigen, wenn die Ungültigkeit auf einer fehlerhaften Adressangabe beruht. Sollte sich die Netzwerkadresse im Nachhinein ändern, so wird die Vollversion wieder zu eine Demoversion. Sie müssen erneut die Lizenzgebühren zahlen, um die „Bonsai CMS“-Software weiterhin als Vollversion nutzen zu können. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Umtausch des ungültig gewordenen Lizenzschlüssels gegen einen gültigen. Falls Sie den Lizenzschlüssel verlieren, können Sie gegen Einsendung eines Kaufnachweises die erneute Zusendung beantragen. Auf dem Kaufnachweis müssen das Kaufdatum, der Kaufpreis, die Softwareversion sowie die Netzwerkadresse angegeben sein. Die Kosten für die erneute Zusendung eines Lizenzschlüssels tragen Sie als Lizenznehmer.
2. BeschränkungenSie dürfen die „Bonsai CMS“-Software (Sowohl die Demoversion als auch die Vollversion) nicht vermieten, verkaufen, verleihen, verleasen oder Unterlizenzen für die „Bonsai CMS“-Software vergeben. Eine Übertragung der Lizenz an der „Bonsai CMS“-Software auf einen Dritten ist nicht zulässig. Sie dürfen die „Bonsai CMS“-Software weder zurückentwickeln (Reverse Engineering), dekompilieren, disassemblieren noch modifizieren oder abgeleitete Werke der „Bonsai CMS“-Software oder Teilen davon zu erstellen, sofern dies nicht im Rahmen dieses Lizenzvertrags oder durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist. Es ist Ihnen ferner untersagt, „Bonsai CMS“-Software jeglicher Art, die modifiziert oder ersetzt wurde, zu vermieten, verleasen, verleihen, verkaufen, übertragen oder Unterlizenzen für solche Software zu erteilen. Alle Komponenten der „Bonsai CMS“-Software werden als Teil eines Pakets bereitgestellt und dürfen nicht von diesem Paket getrennt und als eigenständige Programme verteilt werden. Im übrigen bleiben §§ 69d, 69e UrhG unberührt. DIE „BONSAI CMS“-SOFTWARE DARF NICHT VERWENDET WERDEN BEIM ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DEM BETRIEB VON KERNKRAFTANLAGEN, FLUGZEUGEN, KOMMUNIKATIONSSYSTEMEN, BEI DER FLUGÜBERWACHUNG, MIT LEBENSERHALTENDEN GERÄTEN ODER ANDEREN MASCHINEN; IN DERARTIGEN FÄLLEN KANN EIN FEHLER IN DER „BONSAI CMS“-SOFTWARE ZU TODESFÄLLEN, KÖRPERVERLETZUNGEN ODER SCHWERWIEGENDEN SACH- UND UMWELTSCHÄDEN FÜHREN.
3. LaufzeitDieser Lizenzvertrag ist behält Gültigkeit bis zu seiner Beendigung. Ihre Rechte enden automatisch ohne Mitteilung seitens Bonsai CMS, wenn Sie gegen eine oder mehrere Bestimmungen des Lizenzvertrages verstoßen. Bei Beendigung sind Sie dazu verpflichtet, die Nutzung der "Bonsai CMS"-Software einzustellen und die "Bonsai CMS"-Software und die dazugehörige Dokumentation von allen Datenträgern zu entfernen.
4. GewährleistungsverzichtSie bestätigen und erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die Verwendung der "Bonsai CMS"-Software auf Ihr eigenes Risiko erfolgt und dass Sie das gesamte Risiko im Hinblick auf zufriedenstellende Qualität, Leistung, Genauigkeit und Aufwand tragen.
Die Testversion der "Bonsai CMS"-Software wird ohne Mängelgewähr mit allen Fehlern und ohne Gewährleistung jeglicher Art ausgeliefert. Bonsai CMS lehnen hiermit alle Gewährleistungen und Bedingungen hinsichtlich der Testversion der "Bonsai CMS"-Software ab, und zwar sowohl ausdrückliche, implizite als auch gesetzlich festgelegte Gewährleistungen, einschließlich insbesondere der impliziten Gewährleistungen und/oder Bedingungen der Marktfähigkeit, zufriedenstellenden Qualität, Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit, ungestörten Besitz und Nichtverletzung der rechte Dritter.
Bonsai CMS gewährleistet - gemäß den Vorschriften der §§ 434 ff BGB, dass die Software mit den von Bonsai CMS in der zugehörigen Programm-Dokumentation aufgeführten Spezifikationen übereinstimmt sowie mit der gebotenen Sorgfalt und Fachkenntnis erstellt worden ist. Dennoch ist nach den derzeitigen Stand der Technik der völlige Ausschluss von Softwarefehlern nicht möglich.
Bonsai CMS wird Fehler der Vollversion der "Bonsai CMS"-Software, welche die erwartungsgemäße Benutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigen, berichtigen. DieFehlerberichtigung erfolgt nach Wahl von Bonsai CMS, je nach Bedeutung des Fehlers, durch die Lieferung einer verbesserten Software-Version oder durch Hinweise zur Beseitigung oder zum Umgehen der Auswirkungen des Fehlers. Sie sind verpflichtet, eine Ihnen von Bonsai CMS im Rahmen der Fehlerberichtigung angebotene neue Software-Version zu übernehmen.
Die mündlichen oder schriftlichen Informationen oder Aussagen seitens Bonsai CMS oder eines autorisierten "Bonsai CMS"-Vertreters begründen keine Gewährleistung. Sollte sich die "Bonsai CMS"-Software als defekt erweisen, übernehmen Sie die gesamten Kosten für alle notwendigen Serviceleistungen, Reparaturarbeiten oder Korrekturen.
Einige Rechtsordnungen lassen den Ausschluss impliziter Gewährleistungen oder Einschränkungen der anwendbaren, gesetzmäßigen Rechte eines Kunden nicht zu, so dass die oben genannten Ausschlüsse und Einschränkungen für Sie möglicherweise nicht zutreffen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab dem Erwerb eines Lizenzschlüssels.
5. HaftungsbeschränkungIn dem nicht durch Gesetze untersagten Ausmaß ist Bonsai CMS in keinem Fall haftbar für Personenschäden oder beiläufig entstandene, spezielle, indirekte Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich insbesondere entgangenen Gewinns, des Verlusts von Daten, der Geschäftsunterbrechung oder anderer kommerzieller Schäden oder Verluste, die durch die Verwendung der "Bonsai CMS"-Software oder die Unmöglichkeit der Verwendung der "Bonsai CMS"-Software entstehen oder damit zusammenhängen, und zwar unabhängig von der Rechtsgrundlage der Haftung (Vertrag, unerlaubte Handlung oder Sonstige) und auch dann, wenn Bonsai CMS auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde. Einige Rechtsordnungen lassen die Beschränkung der Haftung für Personenschäden, beiläufig entstandene Schäden oder Folgeschäden nicht zu, so dass diese Beschränkung für Sie möglicherweise nicht zutrifft. In keinem Fall übersteigt die gesamte Haftung von Bonsai CMS für alle Schäden (ausgenommen die zwingende gesetzliche Haftung im Falle von Personenschäden) Ihnen gegenüber die Summe von fünfzig Euro (€ 50,00). Die vorgenannten Beschränkungen gelten auch dann, wenn das oben genannte Rechtsmittel seinen eigentlichen Zweck nicht erfüllt.
Bonsai CMS haftet nicht für die Wiederbeschaffung von Daten, es sei denn, dass Bonsai CMS deren Vernichtung grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht und Sie sichergestellt haben, dass diese Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.
Ihnen ist bekannt, dass er im Rahmen seiner Obliegenheit zur Schadensminderung eine regelmäßige Sicherung seiner Daten vorzunehmen und im Falle eines vermuteten Softwarefehlers alle zumutbaren zusätzlichen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen hat.
6. SoftwarepflegeDie Pflege der "Bonsai CMS"-Software unterliegt ausschließlich den Bestimmungen eines gesonderten Software-Pflegevertrages („Service-Vertrag“).
7. Anwendbares Recht und TeilnichtigkeitDieser Lizenzvertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, wie es auf Verträge angewendet wird, die in Deutschland zwischen deutschen Staatsangehörigen abgeschlossen werden.
Dieser Lizenzvertrag unterliegt nicht der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, deren Anwendung hiermit ausdrücklich ausgeschlossen wird. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieses Lizenzvertrags berührt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht.
6. VollständigkeitDieser Lizenzvertrag enthält die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die im Rahmen dieses Vertrags lizenzierte "Bonsai CMS"-Software und tritt an die Stelle aller diesbezüglichen früheren mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind schriftlich niederzulegen.
Jegliche Übersetzung dieses Lizenzvertrags wird für lokale Zwecke angefertigt. Im Falle von Unstimmigkeiten zwischen der deutschen und der nicht-deutschen Version hat die deutsche Version dieses Lizenzvertrags Gültigkeit.
9. Anerkennung der Rechte DritterTeile der "Bonsai CMS"-Software nutzen oder enthalten Software sowie andere urheberrechtlich geschützte Materialien von Dritten. Die Anerkennung, Lizenzbestimmungen und Schadensersatzregelungen für diese Materialien sind in der Online-Dokumentation der "Bonsai CMS"-Software enthalten, und die Verwendung dieser Materialien unterliegt ihren jeweiligen Bestimmungen.
Bei bestimmten Grafiken, Bibliotheken und anderen Softwareprogrammen von Drittanbietern, die zum Lieferumfang der "Bonsai CMS"-Software gehören, handelt es sich um kostenlose Software, die im Rahmen der Bestimmungen einer Creative Commons Attribution 2.5 License ("CC by 2.5"), der GNU Library General Public License Version 2 („GPL") oder der GNU Library/Lesser General Public License („LGPL“) lizenziert wird. Sie können eine vollständige maschinenlesbare Kopie des Quellcodes dieser kostenlosen Software nach Maßgabe der CC by 2.5, GPL oder LGPL auf schriftliche Bestellung von Bonsai CMS ohne Berechnung, aber gegen Erstattung der Kosten für Datenträger, Versand und Verwaltungsaufwand, erhalten. Die "CC by 2.5"/GPL/LGPL Software/Grafik wird in der Hoffnung verteilt, dass sie hilfreich sein möge, aber OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG, auch ohne die Gewährleistung der MARKTFÄHIGKEIT oder EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK.